Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Dietrich Richter, handelnd unter NexxProzess (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden über die Erbringung von Automatisierungs-Dienstleistungen, Beratungsleistungen und damit verbundenen Services.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Anbieter erbringt Dienstleistungen im Bereich der Geschäftsprozess-Automatisierung. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung, die Bestandteil des Vertrages wird.
§ 3 Vertragsschluss
Die Darstellung der Dienstleistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Erst die Annahme einer Bestellung durch den Anbieter begründet den Vertrag. Die Annahme erfolgt schriftlich oder durch Aufnahme der Leistungserbringung.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
Alle angegebenen Preise sind Endpreise. Gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung) wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen und berechnet. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar, sofern nicht anders vereinbart.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt dem Anbieter alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Materialien rechtzeitig und kostenfrei zur Verfügung. Verzögerungen, die auf fehlende Mitwirkung zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten des Anbieters.
§ 6 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
§ 7 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
§ 8 Laufzeit und Kündigung
Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Sofern nicht anders vereinbart, kann der Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 9 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.